Wo alle einig sind, ist nur an sich selbst gedacht: Daß Griechenland Tausende Illegale weiter nach Deutschland schleust, zeigt, wo das Asylproblem wirklich zu lösen ist. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. Dieser Beitrag Tausende...
Nach der scharfen Kritik des US-Außenministers verteidigt das Auswärtige Amt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Das sei Demokratie. Unabhängige Gerichte würden letztlich entscheiden. Auch US-Vizepräsident JD Vance hatte den Vorgang kommentiert. Deutsche...
Bamberg hat seit den Hexenprozessen eine unrühmliche juristische Tradition. Daran knüpft das Willkürurteil gegen den Journalisten David Bendels an. Zufälle gibt es im selbstherrlich Söderschen Bayern nicht. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. Dieser Beitrag...
Zuwanderung ist gut für den Sozialstaat und die Demographie, heißt es von Verteidigern der aktuellen Migrationspolitik. Eine aktuelle Langzeitstudie aus den Niederlanden beweist jetzt das Gegenteil. Dieser Beitrag Neue Studie aus den Niederlanden Europa...
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD nun als rechtsextrem ein. Kritik kommt von dem Staatsrechtler Dietrich Murswiek. Gegenüber der JF begründet er, warum er die Argumentation des Verfassungsschutzes für falsch hält. Dieser Beitrag Hochstufung...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist am Rande einer 1.-Mai-Demonstration in Berlin von linken Demonstranten beschimpft worden. Ein Teilnehmer bedrängte den SPD-Politiker aus nächster Nähe, nannte ihn „Faschistenschwein“. Was sagt der Noch-Minister zu dem Vorfall? Dieser...
Der neue Innenminister Dobrindt kündigt „sofortige Entscheidungen“ in der Migrationspolitik an. Zugleich relativiert er die Erwartungen. Derweil weicht der Kanzleramtsminister mit Blick auf die Afghanen-Flüge aus. Dieser Beitrag Neuer Innenminister Dobrindt will Grenzen nicht...
Lange arbeitete der Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD. Nun ist klar: Die Gesamtpartei gilt fortan als „gesichert rechtsextremistisch“. Politiker von SPD, Grünen und Linken fordern ein Verbotsverfahren. Dieser Beitrag Verfassungsschutz Jetzt reagiert...
Ein politisches Erdbeben, das die regierende Labour-Partei und die Konservativen erschüttert: Die als rechtspopulistisch geltende Partei Reform UK von Nigel Farage erzielt sensationelle Ergebnisse. Ist das alte Parteiensystem in England am Ende? Dieser Beitrag...
Die Grundsteuerreform sorgt für Unmut unter Eigentümern und betroffenen Mietern. Dabei hatte Olaf Scholz – damals noch Bundesfinanzminister – einst das Blaue vom Himmel versprochen. Dieser Beitrag Enorme Kosten erwartet Die Grundsteuer und das...
